Das Wichtigste zuerst

Die Markenregister prüfen bei der Anmeldung einer Marke nicht, ob die Marke frühere Rechte verletzt. Selbst, wenn Sie die Marke “Coca-Cola” zur Anmeldung bringen, wird diese anstandslos eingetragen.

Das scheinbare Erfolgserlebnis “Marke wurde eingetragen” schützt Sie daher “nur” vor späteren Nachahmern, nicht jedoch vor Klagen durch Inhaber älterer Rechte.

Das Risiko einer Klage durch Inhaber älterer Rechte kann nur durch eine umfassende rechtliche Prüfung vor der Markenanmeldung minimiert werden.

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Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Bei Bedarf ist in Deutschland zudem eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich. Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall.
Wir beraten Sie via Videokonferenz zur optimalen Anmeldestrategie und klären Ihre Fragen zu den beauftragten Serviceleistungen.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
Die erste Grobauswertung dient zur Bewertung der Erfolgschancen und der Beantwortung der Frage, ob die Marke die ersten Prüfungen bestanden hat.
Aufgrund der Ergebnisse der ersten Auswertung erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht mit klaren Handlungsempfehlungen.
Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. “QWERTZ Blumenladen” kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht “nur” Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
In vielen Fällen reicht es aus, eine Marke leicht abzuändern, um eine Verletzung früherer Rechte zu vermeiden. Die einmalige Prüfung einer geringen Mutation der ursprünglich beauftragten Marke ist inkludiert.
Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
Am Ziel 🙂 Wir reichen die Anmeldung Ihrer Marke beim zuständigen Markenamt ein und informieren Sie, sobald die Registrierung erfolgt ist.
Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
Natürlich könnten Sie zuerst Start buchen, dann auf Search und schlussendlich auf Complete upgraden, um sicherzustellen, dass Sie für Ihre neue Markenidee nicht Complete bezahlen, aber ohnehin schon an den im Start-Paket inkludierten Prüfungen scheitern. Das ist aber nicht notwendig. Sie bezahlen im Fall unüberwindbarer rechtlicher Hindernisse bei der Anmeldung ohnehin nur jene Paket-Stufe, mit deren Bearbeitung bereits angefangen wurde – auch wenn Sie eigentlich ein größeres Paket gebucht haben.
Manchmal ist eine geringe Änderung der beauftragten Marke oder gar ein vollkommen neuer Entwurf zur Vermeidung rechtlicher Hinernisse notwendig. In diesem Fall zahlen Sie nicht doppelt. Für die nochmalige Prüfung einer geringen Mutation fallen Zusatzkosten in der Höhe von nur 30 % bzw. für die nochmalige Prüfung einer neuen Marke von nur 50 % der Kosten des jeweiligen Pakets an. Im Complete-Paket ist die einmalige Prüfung einer geringen Mutation bereits enthalten.
EU-Marke
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Search
Complete
Mit dieser Pauschale sind alle gebuchten Leistungen abgedeckt.
€ 299zzgl. USt. +
Amtsgebühren
€ 699zzgl. USt. +
Amtsgebühren
€ 1.499zzgl. USt. +
Amtsgebühren
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen:
– erste Nizzaklasse: € 850
– zweite Nizzaklasse: € 50
– ab der dritten Nizzaklasse je: € 150
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 850
ab € 850
ab € 850
KMUs werden derzeit bei Erhalt der Förderung bis zu 75 % der Amtsgebühren durch den KMU-Fond der Europäischen Kommission zurückerstattet.
DE Marke
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Complete
Mit dieser Pauschale sind alle gebuchten Leistungen abgedeckt.
€ 149zzgl. USt. +
Amtsgebühren
€ 299zzgl. USt. +
Amtsgebühren
€ 699zzgl. USt. +
Amtsgebühren
Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen:
– ersten drei Nizzaklassen: € 290
– ab der vierten Nizzaklasse je: € 100
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
ab € 290
ab € 290
KMUs werden derzeit bei Erhalt der Förderung bis zu 75 % der Amtsgebühren durch den KMU-Fond der Europäischen Kommission zurückerstattet.
AT Marke
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Search
Complete
Mit dieser Pauschale sind alle gebuchten Leistungen abgedeckt.
€ 149zzgl. USt. +
Amtsgebühren
€ 299zzgl. USt. +
Amtsgebühren
€ 699zzgl. USt. +
Amtsgebühren
Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen:
– ersten drei Nizzaklassen: € 280
– ab der vierten Nizzaklasse je: € 75
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 280
ab € 280
ab € 280
KMUs werden derzeit bei Erhalt der Förderung bis zu 75 % der Amtsgebühren durch den KMU-Fond der Europäischen Kommission zurückerstattet.
INT Marke
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Gerne betreuen wir Sie auch international bei allen anderen Marken.
auf Anfrage
auf Anfrage
auf Anfrage
KMUs werden derzeit bei Erhalt der Förderung bis zu 50 % der Amtsgebühren durch den KMU-Fond der Europäischen Kommission zurückerstattet.
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Weitere Verfahren

Abgrenzung
Paketunabhängig
Gerne betreuen wir Sie auch im Rahmen des Abschlusses von Markenabgrenzungsvereinbarungen.
auf Anfrage
Zurückweisung
Paketunabhängig
Gerne betreuen wir Sie auch im Rahmen eines Zurückweisungsverfahrens bei der Durchsetzung Ihrer Rechte.
auf Anfrage
Widerspruch
Paketunabhängig
Gerne betreuen wir Sie auch im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens bei der Durchsetzung Ihrer Rechte.
auf Anfrage
Nichtigkeit
Paketunabhängig
Gerne betreuen wir Sie auch im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens bei der Durchsetzung Ihrer Rechte.
auf Anfrage
Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
harlander & partner Rechtsanwälte
"Noch Fragen? Buchen Sie doch einfach unser kostenloses Erstgespräch via Videokonferenz."
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Warum empfehlen wir Ihnen das Complete-Paket?

Knallhart gesagt: Markenrecht sieht für Laien kindereinfach aus: ein wenig im Markenregister googlen und alles ist klar. In der Realität ist Markenrecht jedoch hochkomplex. Das umfangreichste Buch in unserem Bücherregal dreht sich “nur” um deutsches Markenrecht. 3926 Seiten. Über 50.000 Behörden- und Gerichtsentscheidungen. Ein Laie ohne tausende Seiten Know-how im Kopf und ohne jahrelange Erfahrung im Markenrecht hat nicht die geringste Chance, seine Marke vor Klagen abzusichern.

Es gibt keine Möglichkeit zur Erfolgskontrolle. Die Eintragung in das Markenregister ist nur ein scheinbares Erfolgserlebnis. Die Markenregister prüfen nämlich nur ganz wenige Formalvoraussetzen. Wer nicht gerade den Begriff “Wellnesshotel” für sein Hotel mit warmen Pools (nicht kennzeichnungskräftig), den Begriff “Apfel” für seine neue Birnensorte (irreführend), “Du Arsch” (sittenwidrig) oder ein Staatswappen (Hoheitszeichen) registrieren will, schafft also die Eintragung seiner Marke. Sicherheitsgewinn: null.

Die bloße Eintragung schützt also nicht vor Klagen aufgrund der Verletzung früherer Rechte, weil die Markenregister nicht prüfen, ob eine neue Marke frühere Rechte verletzt.

Doch es kommt noch bitterer. In der Theorie sollten Inhaber älterer Marken eine Verletzung ihrer Rechte durch jüngere Marken im Widerspruchsverfahren, also innerhalb von drei Monaten nach der Anmeldung der jüngeren Marke geltend machen. In der Praxis überwachen die Inhaber früherer Marken ihre Marke jedoch nicht ständig. Das hat zur Folge, dass Markeninhaber ihre Rechte nicht im Widerspruchsverfahren, sondern erst Jahre später geltend machen, wenn Sie die Marke zufällig entdecken.

Wer auf professionelle Recherche und Beratung verzichtet, hat daher keine Möglichkeit zur Erfolgskontrolle, sondern das dauerhafte Risiko, das gesamte Investment in die Marke jederzeit zu verlieren. Warum sollte man diese Ungewissheit in Kauf nehmen? Das Complete-Paket kostet deutlich weniger, als später laufend in den Aufbau der Marke investiert wird.

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Für wen ist das Start-Paket geeignet?

Das Start-Paket ist einerseits ideal für Unternehmen mit eigener Markenrechtsabteilung, welche die gesamte Recherche hausintern abwickeln können, aber vor dem Markenamt eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt wünschen.

Das Start-Paket ist andererseits ein sinnvoller erster Schritt bei jeder Markenanmeldung, da es eine solide rechtliche Beratung und erste Prüfung der Marke umfasst. Die meisten Kunden führen dann ein Upgrade auf die größeren Pakete durch.

Für wen ist das Search-Paket geeignet?

Das Search-Paket ist einerseits ein idealer Zwischenschritt bei der Markenentwicklung. Mit dem Search-Paket kann eine neu erdachte Marke kostengünstig einer ersten Einschätzung unterzogen werden, bevor die oft sehr kostspielige Detailausarbeitung erfolgt. So werden Fehlinvestitionen in die Entwicklung von Marken vermieden, die dann aufgrund der Verletzung früherer Rechte ohnehin verworfen werden müssten.

Das Search-Paket ist andererseits ein sinnvoller zweiter Schritt bei jeder Markenanmeldung, da es eine umfassende Recherche und eine erste Auswertung umfasst. Die meisten Kunden führen dann ein Upgrade auf das Complete-Paket durch.

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Faire Verrechnung

Natürlich könnten Sie zuerst Start buchen, dann auf Search und schlussendlich auf Complete upgraden, um sicherzustellen, dass Sie für Ihre neue Markenidee nicht Complete bezahlen, aber ohnehin schon an den im Start-Paket inkludierten Prüfungen scheitern.

Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
harlander & partner Rechtsanwälte
"Bei uns geht das einfacher. Sie bezahlen immer nur jene Paket-Stufe, mit deren Bearbeitung bereits angefangen wurde."

Beispiel 1

Sie buchen das Complete-Paket, aber Ihre Marke scheitert bereits an der Prüfung der Schutzfähigkeit, welche auch Bestandteil des Start-Paketes ist.

In diesem Fall unterstützen wir Sie selbstverständlich über die inkludierte Beratung bei der Suche nach einer Lösung, z. B. durch geringfügige Adaptierung Ihrer Marke. Findet sich eine Lösung, dann geht es ohnehin weiter zum nächsten Prüfungsschritt.

Findet sich ausnahmsweise (wir sind exzellente Problemlöser) keine Lösung, dann zahlen Sie nur den Preis des Start-Pakets, weil wir mit den Leistungen der größeren Pakete noch nicht angefangen haben.

Beispiel 2

Sie buchen das Complete-Paket, aber bereits bei der ersten Grobauswertung der Ähnlichkeitsrecherche finden sich eindeutige Hindernisse.

In diesem Fall unterstützen wir Sie wiederum über die inkludierte Beratung bei der Suche nach einer Lösung.

Findet sich ausnahmsweise keine Lösung, dann zahlen Sie nur den Preis des Search-Pakets, weil wir mit den Leistungen des Complete-Pakets noch nicht angefangen haben.

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