Die Wiener Klassifikation verbessert die Recherchemöglichkeiten von Bildbestandteilen eingetragener Marken erheblich.

Was ist die Wiener Klassifikation?

Die Wiener Klassifikation ist ein internationales Klassifikationssystem der Bildbestandteile von Marken. Die „Wiener Klassifikation – Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken“ wurde am 12. Juni 1973 auf der „Wiener Diplomatischen Konferenz“ abgeschlossen und trat am 9. August 1985 in Kraft.

Vereinheitlichung

Ein Ziel der Wiener Klassifikation war die Vereinheitlichung der Bildbeschreibungen der verschiedenen Markenämtern. Damit sollten Umklassifizierungen im Fall des Dokumentenaustausches auf internationaler Ebene vermieden werden.

Klassifizierung von Bildbestandteilen

Der Hauptzweck war jedoch die Verbesserung der Recherchemöglichkeiten von Bildbestandteilen bestehender Marken. Bis zur Einführung der Wiener Klassifikation wurden Bildbestandteile von Marken textlich beschrieben, ohne dass strukturierte, international gültige Vorgaben zur Abfassung der Beschreibungen existierten.

Inhalt der Klassifikation

Die Wiener Klassifikation ist ein hierarchisch aufgebautes System, welches sämtliche Bildbestandteile in Kategorien, Abschnitte und Unterabschnitte einteilt. Vereinzelt sind auch erläuternde Bemerkungen angeführt.

Insgesamt umfasst die Wiener Klassifikation 29 Kategorien, 145 Abschnitte und 1709 Unterabschnitte. Diesen sind Codenummern zugeordnet.

Aufbau der Klassifikation

Die Klassifikation erfolgt auf Basis von Kategorie (1–29), Abschnitt (1–19) und Unterabschnitt (1–25). Zur feineren Gliederung gibt es Hilfsabschnitte, welche in den Unterabschnitten kodiert werden. Eine Bildmarke wird meist mehrere Klassifizierungen erhalten, um die einzelnen Bestandteile zu beschreiben.

So gehört z. B. die Darstellung eines „essenden Mädchens“ in die

Kodierung

Kodiert wird dies mit Notationen als CFE 2.5.3 und CFE 2.5.18. Die Abkürzung CFE für „Classification of Figurative Elements“ steht dabei für die Wiener Klassifikation.

Gehört eine Marke zu mehreren Unterabschnitten, so können diese durch ein Komma getrennt angegeben werden (CFE 2.5.3,18). Gehört eine Marke zu mehreren Kategorien, so können diese durch einen Strichpunkt getrennt angegeben werden (z. B. CFE 1.1.2,10,25; 1.15.17; 2.9.1). Zusätzlich wird empfohlen die zur Kodierung verwendete Ausgabe in Klammern anzugeben (CFE (8) 2.5.3,18).

Recherche

Für die Recherche von Marken mit Bildbestandteilen bedeutet dies, dass vor der Recherche eine arbeitsaufwendige Kodierung der Bildbestandteile vorzunehmen ist.

Sofern die Recherche zusätzlich für nationale Marken in Staaten durchzuführen ist, welche die Wiener Klassifikation nicht unterzeichnet haben, ist zusätzlich eine Beschreibung auf Wortbasis (in der jeweiligen Sprache) zu erstellen.

Zusätzlich besteht mittlerweile teilweise die Möglichkeit einer Ähnlichkeitsrecherche durch Upload eines Bildes.

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