Test

Nicht nur – das wäre zu wenig. Eine Marke hat auch firmenrechtliche, urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Aspekte – auch diese sind zu prüfen. Ohne umfassende Prüfung droht der Verlust der eigenen Marke auch noch Jahre nach der Eintragung. Wollen Sie Ihr Investitionen in Ihre Marke wirklich riskieren?

Nein. Das Markenamt prüft nicht, ob ihre Marke frühere Rechte verletzt. Selbst, wenn bereits eine identische Marke eingetragen wäre, würde das Markenamt die Eintragung vornehmen. Das scheinbare Erfolgserlebnis “Marke eingetragen” bietet diesbezüglich also keinen Schutz – das leistet ausschließlich eine umfassende kennzeichenrechtliche Prüfung vor der Anmeldung der Marke.

Nein. Die Recherche im Markenregister ist ein guter Anfang. Zusätzlich sind Namen, Firmennamen, Geschäftsbezeichnungen und teilweise urheberrechtlich geschützte Werktitel in unterschiedlichsten Registern und Datenbanken zu recherchieren – bei einer Unionsmarke quer durch Europa.

Nein. Eine Prüfung auf identische Kennzeichen ist zu wenig. Es kommt auf die Verwechslungsgefahr an. Dabei sind alle Aspekte der Marke und der ausgewählten Klassen zu beachten. Miro, Myrro, Wiro, Xiro, Siroo – mit welchen Argumenten würden Sie die Verwechslungsfahr zwischen diesen Marken beurteilen?

Nein. Das wäre zu wenig. Eine Verwechslungsgefahr kann auch bei Marken in unterschiedlichen Klassen bestehen. Die Ware “Computer” und die Dienstleistung “Datenverarbeitung” sind beispielsweise in unterschiedlichen Klassen. Das ist noch einfach. Aber hätten Sie daran gedacht, bei einer Recherche für “Trinkgläser” auch nachzusehen, ob es verwechslungsfähige Marken in der Klasse für “Getränke” gibt?