Das Wichtigste zuerst

Die Markenämter prüfen bei der Anmeldung einer Marke nicht, ob die Marke frühere Rechte verletzt. Selbst, wenn Sie die Marke “Coca-Cola” zur Anmeldung bringen, wird diese anstandslos eingetragen.

Das scheinbare Erfolgserlebnis “Marke wurde eingetragen” schützt Sie daher “nur” vor späteren Nachahmern, nicht jedoch vor Klagen durch Inhaber älterer Rechte.

Das Risiko einer Klage durch Inhaber älterer Rechte kann nur durch eine umfassende rechtliche Prüfung vor der Markenanmeldung minimiert werden.

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Markenschutz Pakete

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Amtsgebühren
Die Amtsgebühren einer EU-Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- erste Nizzaklasse: € 850
- zweite Nizzaklasse: € 50
- ab der dritten Nizzaklasse je: € 150
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 850
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KMUs werden derzeit bei Erhalt der Förderung bis zu 75 % der Amtsgebühren durch den KMU-Fond der Europäischen Kommission zurückerstattet.
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Die Amtsgebühren einer deutschen Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- ersten drei Nizzaklassen: € 290
- ab der vierten Nizzaklasse je: € 100
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 290
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Die Amtsgebühren einer österreichischen Marke setzen sich wie folgt zusammen:
- ersten drei Nizzaklassen: € 280
- ab der vierten Nizzaklasse je: € 75
Damit sind die vollständigen Kosten des Anmeldeverfahrens und auch bereits die Schutzgebühr für die ersten zehn Jahre des Markenschutzes abgedeckt.
ab € 280
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Gerne betreuen wir Sie auch international bei allen anderen Marken.
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Als Rechtsanwälte GmbH verfügen wir über eine verpflichtende Haftpflichtversicherung in der Höhe von € 2.500.000 (Deutschland) bzw. € 2.400.000 (Österreich). Bei Bedarf ist in Deutschland zudem eine individuelle Höherversicherung z. B. auf € 5.000.000 möglich. Für Sie interessant: unsere Kanzlei hatte bisher noch keinen Versicherungsfall.
Wir beraten Sie via Videokonferenz zur optimalen Anmeldestrategie und klären Ihre Fragen zu den beauftragten Serviceleistungen.
Wir prüfen anhand derselben Kriterien wie die Markenämter, ob Ihre Marke die gesetzlichen Voraussetzung für eine Eintragung erfüllt.
Wir legen in Absprache mit Ihnen die optimalen Nizzaklassen für die unter Ihrer Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen fest. So erhält Ihre Marke den maximalen Schutzumfang.
Ältere identische Marken stellen das höchste Risiko für Ihre Marke dar und werden daher als erstes recherchiert.
Auch ältere nicht identische, aber ähnliche Marken können gegen ihre Marke vorgehen. Diese Recherche ist aufgrund der Vielzahl der möglichen Ähnlichkeiten (z. B. Schreibweise, Aussprache, Form) von Laien ohne Kenntnis der hunderten Gerichtsurteile zu diesem Thema nicht bewältigbar.
Die erste Grobauswertung dient zur Bewertung der Erfolgschancen und der Beantwortung der Frage, ob die Marke die ersten Prüfungen bestanden hat.
Aufgrund der Ergebnisse der ersten Auswertung erhalten Sie an diesem Punkt einen Zwischenbericht mit klaren Handlungsempfehlungen.
Auch der ältere Name einer Firma kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Bei der EU-Marke macht dieser Umstand sohin eine Recherche in allen Handelsregister aller EU-Staaten unumgänglich.
Auch eine nicht im Markenregister oder im Handelsregister eingetragener Geschäftsbezeichnung, z. B. "QWERTZ Blumenladen" kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Nicht eingetragen bedeutet, dass nicht "nur" Register durchzusehen, sondern eine breitflächige Recherche notwendig ist.
Auch eine ältere Domain kann ein Risiko für Ihre Marke darstellen. Daher sind auch bestehende Domains zu recherchieren. Angesichts von Milliarden Websites, die ähnlich lauten können, keine triviale Aufgabe.
Auch ein älterer Werktitel, z. B. eines Buches, kann ein Risiko für eine spätere Marke darstellen. Für Werktitel existieren jedoch keine Register, daher ist breitflächig zu recherchieren.
Wir prüfen im Detail, ob an Ihrem Begriff oder Ihrem Logo alle Rechte für eine Nutzung als Marke vorliegen bzw. rechtskonform übertragen wurden.
Wir prüfen, ob die Marke wettbewerbsrechtliche Rechtsverstöße wie unzulässige Spitzenstellungswerbung beinhaltet.
Im Rahmen der Detailauswertung werden die Ergebnisse aller Recherchen rechtlich umfassend analysiert, Problemfelder dargestellt und Lösungswege aufgezeigt.
Aufgrund der Vielzahl älterer Marken ist bei der Anmeldung neuer Marken oft Kreativität gefordert, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Hier nicht aufzugeben und Lösungen zu finden, ist unsere Spezialität.
Bequem abfragebare Markenregister und online Anmeldeformulare lassen den Schutz einer Marke einfach aussehen. Der Eindruck ist unrichtig. Nicht umsonst hat das wichtigste Buch zum deutschen Markenrecht 3970 Seiten. Aufgrund unseres Know-hows bewahren wir auch in schwierigen Fällen den Durchblick und geben Ihnen eindeutige Handlungsempfehlungen, um sicher und ohne Rechtsstreit an das Ziel zu kommen.
Am Ziel 🙂 Natürlich wickeln wir auch das gesamte Anmeldeverfahren beim zuständigen Markenamt bis zur Veröffentlichung der Marke im Markenregister für Sie ab.
Nach der Markenregistrierung können die EU-Marke und die deutsche Marke zusätzlich bei der Amazon Brand Registry angemeldet werden. Dies bringt Ihnen als Händler massive Vorteile. Den notwendigen Verifizierungscode erhalten Sie von uns.
Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
harlander & partner Rechtsanwälte
"Noch Fragen? Buchen Sie doch einfach unser kostenloses Erstgespräch via Videokonferenz."
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Unsere Preisgarantie

Natürlich könnten Sie zuerst Start buchen, dann auf Search und schlussendlich auf Complete upgraden, um sicherzustellen, dass Sie für Ihre neue Markenidee nicht Complete bezahlen, aber ohnehin schon an den im Start-Paket inkludierten Prüfungen scheitern.

Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
harlander & partner Rechtsanwälte
"Bei uns geht das einfacher. Sie bezahlen immer nur jene Paket-Stufe, mit deren Bearbeitung bereits angefangen wurde."

Preisgarantie Beispiel 1

Sie buchen das Complete-Paket, aber Ihre Marke scheitert bereits an der Prüfung der Schutzfähigkeit, welche auch Bestandteil des Start-Paketes ist.

In diesem Fall unterstützen wir Sie selbstverständlich über die inkludierte Beratung bei der Suche nach einer Lösung, z. B. durch geringfügige Adaptierung Ihrer Marke. Findet sich eine Lösung, dann geht es ohnehin weiter zum nächsten Prüfungsschritt.

Findet sich ausnahmsweise (wir sind exzellente Problemlöser) keine Lösung, dann zahlen Sie nur den Preis des Start-Pakets, weil wir mit den Leistungen der größeren Pakete noch nicht angefangen haben.

Preisgarantie Beispiel 2

Sie buchen das Complete-Paket, aber bereits bei der ersten Grobauswertung der Ähnlichkeitsrecherche finden sich eindeutige Hindernisse.

In diesem Fall unterstützen wir Sie wiederum über die inkludierte Beratung bei der Suche nach einer Lösung.

Findet sich ausnahmsweise keine Lösung, dann zahlen Sie nur den Preis des Search-Pakets, weil wir mit den Leistungen des Complete-Pakets noch nicht angefangen haben.

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Warum empfehlen wir Ihnen das Complete-Paket?

Knallhart gesagt: Markenrecht sieht für Laien kindereinfach aus: ein wenig im Markenregister googlen und alles ist klar. In der Realität ist Markenrecht jedoch hochkomplex. Das umfangreichste Buch in unserem Bücherregal dreht sich “nur” um deutsches Markenrecht. 3926 Seiten. Über 50.000 Behörden- und Gerichtsentscheidungen. Ein Laie ohne tausende Seiten Know-how im Kopf und ohne jahrelange Erfahrung im Markenrecht hat nicht die geringste Chance, seine Marke vor Klagen abzusichern.

Es gibt keine Möglichkeit zur Erfolgskontrolle. Die Eintragung in das Markenregister ist nur ein scheinbares Erfolgserlebnis. Die Markenregister prüfen nämlich nur ganz wenige Formalvoraussetzen. Wer nicht gerade den Begriff “Wellnesshotel” für sein Hotel mit warmen Pools (nicht kennzeichnungskräftig), den Begriff “Apfel” für seine neue Birnensorte (irreführend), “Du Arsch” (sittenwidrig) oder ein Staatswappen (Hoheitszeichen) registrieren will, schafft also die Eintragung seiner Marke. Sicherheitsgewinn: null.

Die bloße Eintragung schützt also nicht vor Klagen aufgrund der Verletzung früherer Rechte, weil die Markenregister nicht prüfen, ob eine neue Marke frühere Rechte verletzt.

Doch es kommt noch bitterer. In der Theorie sollten Inhaber älterer Marken eine Verletzung ihrer Rechte durch jüngere Marken im Widerspruchsverfahren, also innerhalb von drei Monaten nach der Anmeldung der jüngeren Marke geltend machen. In der Praxis überwachen die Inhaber früherer Marken ihre Marke jedoch nicht ständig. Das hat zur Folge, dass Markeninhaber ihre Rechte nicht im Widerspruchsverfahren, sondern erst Jahre später geltend machen, wenn Sie die Marke zufällig entdecken.

Wer auf professionelle Recherche und Beratung verzichtet, hat daher keine Möglichkeit zur Erfolgskontrolle, sondern das dauerhafte Risiko, das gesamte Investment in die Marke jederzeit zu verlieren. Warum sollte man diese Ungewissheit in Kauf nehmen? Das Complete-Paket kostet deutlich weniger, als später laufend in den Aufbau der Marke investiert wird.

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Für wen ist das Start-Paket geeignet?

Das Start-Paket ist einerseits ideal für Unternehmen mit eigener Markenrechtsabteilung, welche die gesamte Recherche hausintern abwickeln können, aber vor dem Markenamt eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt wünschen.

Das Start-Paket ist andererseits ein sinnvoller erster Schritt bei jeder Markenanmeldung, da es eine solide rechtliche Beratung und erste Prüfung der Marke umfasst. Die meisten Kunden führen dann ein Upgrade auf die größeren Pakete durch.

Für wen ist das Search-Paket geeignet?

Das Search-Paket ist einerseits ein idealer Zwischenschritt bei der Markenentwicklung. Mit dem Search-Paket kann eine neu erdachte Marke kostengünstig einer ersten Einschätzung unterzogen werden, bevor die oft sehr kostspielige Detailausarbeitung erfolgt. So werden Fehlinvestitionen in die Entwicklung von Marken vermieden, die dann aufgrund der Verletzung früherer Rechte ohnehin verworfen werden müssten.

Das Search-Paket ist andererseits ein sinnvoller zweiter Schritt bei jeder Markenanmeldung, da es eine umfassende Recherche und eine erste Auswertung umfasst. Die meisten Kunden führen dann ein Upgrade auf das Complete-Paket durch.

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Top 5 – Irrtümer zum Markenschutz

1 Wenn ich keine Marke anmelde, muss keine markenrechtliche Prüfung erfolgen.

Nein. Auch wer keine Marke anmeldet, muss die Bezeichnung seiner Waren und Dienstleistungen markenrechtlich überprüfen lassen. Simples Beispiel: stellen Sie sich vor, Sie nennen Ihr neues Brausegetränk Coca-Cola, lassen dies aber nicht markenrechtlich schützen. Glauben Sie, dass Sie keine Klage von Coca-Cola wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten würden?

2 Das Markenamt prüft, ob meine Marke frühere Rechte verletzt.

Nein. Das Markenamt prüft nicht, ob ihre Marke frühere Rechte verletzt. Selbst, wenn bereits eine identische Marke eingetragen wäre, würde das Markenamt die Eintragung vornehmen. Das scheinbare Erfolgserlebnis “Marke eingetragen” bietet diesbezüglich also keinen Schutz – das leistet ausschließlich eine umfassende kennzeichenrechtliche Prüfung vor der Anmeldung der Marke.

3 Eine Recherche im Markenregister schützt vor der Verletzung früherer Rechte.

Nein. Die Recherche im Markenregister ist ein guter Anfang. Zusätzlich sind Namen, Firmennamen, Geschäftsbezeichnungen und teilweise urheberrechtlich geschützte Werktitel in unterschiedlichsten Registern und Datenbanken zu recherchieren – bei einer Unionsmarke quer durch Europa.

4 Wenn keine identische Marke existiert, kann ich die Marke schützen.

Nein. Eine Prüfung auf identische Kennzeichen ist zu wenig. Es kommt auf die Verwechslungsgefahr an. Dabei sind alle Aspekte der Marke und der ausgewählten Klassen zu beachten. Miro, Myrro, Wiro, Xiro, Siroo – mit welchen Argumenten würden Sie die Verwechslungsfahr zwischen diesen Marken beurteilen?

5 Die Ähnlichkeitsrecherche ist in den gewünschten Klassen durchzuführen.

Nein. Das wäre zu wenig. Eine Verwechslungsgefahr kann auch bei Marken in unterschiedlichen Klassen bestehen. Die Ware “Computer” und die Dienstleistung “Datenverarbeitung” sind beispielsweise in unterschiedlichen Klassen. Das ist noch einfach. Aber hätten Sie daran gedacht, bei einer Recherche für “Trinkgläser” auch nachzusehen, ob es verwechslungsfähige Marken in der Klasse für “Getränke” gibt?

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