
harlander & partner Rechtsanwälte "Recht entwickelt sich täglich weiter. Wir fassen für Sie die wichtigsten News und Urteile zusammen."
Schutzverband gegen den unlauteren Wettbewerb
Kostenloses Erstgespräch zu Unterlassungsaufforderungen des Schutzverbands gegen unlauteren Wettbewerb.
Markenanmeldung
Marke eintragen
Markenschutz - buchen Sie jetzt online Ihr Servicepaket zum Pauschalpreis oder ein kostenloses Erstgespräch mit Rechtsanwalt Peter Harlander.
Markenschutz Pakete
Markenschutz-Pakete zum Pauschalpreis. Buchen Sie jetzt ein kostenloses Erstgespräch zum Markenschutz mit Rechtsanwalt Peter Harlander .
Klage Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrecht (UWG) Hat Ihr Unternehmen eine Abmahnung bzw. Klage erhalten oder ist Ihr Unternehmen selbst Wettbewerbsverletzungen durch einen Mitbewerber ausgesetzt? Wir verfügen über 20 Jahre Erfahrung im Wettbewerbsrecht (UWG) und … Weiterlesen
OLG Wien 133R143/19f Unterscheidungskraft
OLG 133R143/20f: Unterscheidungskraft ist im Hinblick auf die Waren/Dienstleistungen & die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu prüfen
OLG Wien 33R9/20s Unterscheidungskraft
OLG 33R9/20s: Unterscheidungskraft ist im Hinblick auf die Waren/Dienstleistungen & die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu prüfen.
OLG Wien 33R5/20b Verwechslungsgefahr
OLG 33R5/20b: Bei der Verwechslungsgefahr ist auf die Ähnlichkeit der Marken & der von ihnen erfassten Waren/Dienstleistungen abzustellen.
OLG Wien 33R23/20z Verwechslungsgefahr
OLG 33R23/20z: Bei der Verwechslungsgefahr ist auf die Ähnlichkeit der Marken & der von ihnen erfassten Waren/Dienstleistungen abzustellen.
OLG Wien 33R20/20h Nichtbenutzung
OLG 33R20/20h: Berechtigte Nichtbenutzung, wenn zur Benutzung kein ausreichender Zeitraum zwischen Markeneintragung und Klageerhebung vorlag.
OLG Wien 33R24/20x Markeneintragung
OLG 33R24/20x: Eintragungen in das Markenregister können nur aufgrund inhaltlich und formal unbedenklicher Urkunden erfolgen.
OLG Wien 33R39/20b Verwechslungsgefahr
OLG 33R39/20b: Bei der Verwechslungsgefahr ist auf die Ähnlichkeit der Marken & der von ihnen erfassten Waren/Dienstleistungen abzustellen.
OGH 4Ob99/20t Kennzeichenmäßiger Gebrauch
OGH 4Ob99/20t: Kennzeichenmäßiger Gebrauch kann bei Aufnahme eines fremden Warenzeichens in Werbemittel vorliegen.
OGH 4Ob137/20f Löschung
OGH 4Ob137/20f: Die Löschung einer Marke infolge fehlender Unterscheidungskraft heißt nicht, das Zeichen dürfe nicht weiter verwendet werden.
OLG Wien 33R67/20w Unterscheidungskraft
OLG 33R67/20w: Unterscheidungskraft ist im Hinblick auf die Waren/Dienstleistungen & die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu prüfen.
OLG Wien 33R38/20f Unterscheidungskraft
OLG 33R38/20f: Unterscheidungskraft ist im Hinblick auf die Waren/Dienstleistungen & die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu prüfen.
OLG Wien 33R48/20a Verfahrensunterbrechung
OLG 33R48/20a: Ein Unterbrechungsbeschluss ist nur wirksam, wenn den Parteien zuvor die Möglichkeit der Stellungnahme eröffnet wurde.
OLG Wien 33R56/20b Unterscheidungskraft
OLG 33R56/20b: Unterscheidungskraft ist im Hinblick auf die Waren/Dienstleistungen & die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu prüfen.
OLG Wien 33R77/20s Unterscheidungskraft
OLG 33R77/20s: Unterscheidungskraft ist im Hinblick auf die Waren/Dienstleistungen & die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu prüfen.
OGH 4Ob90/20v Unterscheidungskraft
OGH 4Ob90/20v: Bei Wort-Bild-Marken ist für den Gesamteindruck idR der Wortbestandteil maßgebend, da dieser im Gedächtnis behalten wird.
OGH 4Ob173/20z Markennutzung
OGH 4Ob173/20z: Die Erschöpfung der Marke umfasst auch das Recht, die Marke zu benutzen, um in der Öffentlichkeit für diese Waren zu werben.
OLG Wien 33R87/20m Verwechslungsgefahr
OLG 33R87/20m: Bei der Verwechslungsgefahr ist auf die Ähnlichkeit der Marken & der von ihnen erfassten Waren/Dienstleistungen abzustellen.
OLG Wien 33R94/20s Verwechslungsgefahr
OLG 33R94/20s: Bei der Verwechslungsgefahr ist auf die Ähnlichkeit der Marken & der von ihnen erfassten Waren/Dienstleistungen abzustellen.
OLG Wien 33R73/20b Unterscheidungskraft
OLG 33R73/20b: Unterscheidungskraft ist im Hinblick auf die Waren/Dienstleistungen & die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu prüfen.
OLG Wien 33R78/20p Unterscheidungskraft
OLG 33R78/20p: Unterscheidungskraft ist im Hinblick auf die Waren/Dienstleistungen & die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu prüfen.
OLG Wien 33R76/20v Unterscheidungskraft
OLG 33R76/20v: Unterscheidungskraft ist im Hinblick auf die Waren/Dienstleistungen & die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu prüfen.
OLG Wien 33R92/20x Unterscheidungskraft
OLG 33R92/20x: Unterscheidungskraft ist im Hinblick auf die Waren/Dienstleistungen & die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu prüfen.
OLG Wien 33R72/20f Verfahrensunterbrechung
OLG 33R72/20f: Zur Auslegung der Bestimmungen im österreichischen Markenrecht kann der Richter die Rechtsprechung des EuGHs heranziehen.
OLG Wien 33R103/20i Verwechslungsgefahr
OLG 33R103/20i: Bei der Verwechslungsgefahr ist auf die Ähnlichkeit der Marken & der von ihnen erfassten Waren/Dienstleistungen abzustellen.
OLG Wien 33R97/20g Unterscheidungskraft
OLG 33R97/20g: Unterscheidungskraft ist im Hinblick auf die Waren/Dienstleistungen & die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu prüfen.
OGH 4Ob205/20f Markengebrauch
OGH 4Ob205/20f: Fremder Markengebrauch kann als Verweis auf eine besondere Zusatzfunktion der eigenen Ware oder Dienstleistung zulässig sein.
OGH 4Ob198/20a Unterscheidungskraft
OGH 4Ob198/20a: Ob eine Marke unterscheidungskräftig ist, muss nach Maßgabe der Auffassung der beteiligten Verkehrskreise beurteilt werden.
OGH 4Ob138/20b Unterscheidungskraft
OGH4Ob138/20b: Unterscheidungskraft ist im Hinblick auf die Waren/Dienstleistungen & die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu prüfen.
OLG Wien 33R114/20g Verwechslungsgefahr
OLG 33R114/20g: Bei der Verwechslungsgefahr ist auf die Ähnlichkeit der Marken & der von ihnen erfassten Waren/Dienstleistungen abzustellen.
OLG Wien 33R107/20b Geografische Bezeichnung
OLG 33R107/20b: Eine geografische Bezeichnung ist vom Markenschutz ausgeschlossen, wenn sie ein Hinweis auf den Herstellungsort der Ware ist.
OLG Wien 33R119/20t Verwechslungsgefahr
OLG 33R119/20t: Bei der Verwechslungsgefahr ist auf die Ähnlichkeit der Marken und der von ihnen erfassten Waren/Dienstleistungen abzustellen.
OLG Wien 33R95/20p Beschreibende Zeichen
OLG 33R95/20p: Für den beschreibenden Charakter genügt es, dass die Zeichen die Eigenschaften haben, die Waren/Dienstleistungen beschreiben zu können.
OGH 4Ob168/20i Markennutzung
OGH 4Ob168/20i: Markennutzung als Gewährleistung bestimmter Produktqualitäten reicht für die ernsthafte kennzeichenmäßige Nutzung nicht aus.
OLG Wien 33R115/20d Unterscheidungskraft
OLG 33R115/20d: Im Rahmen der Unterscheidungskraft ist entscheidend, ob ein ausreichender Interpretationsaufwand anzunehmen ist.
OLG Wien 33R126/20x Unterscheidungskraft
OLG 33R126/20x: Bei der Unterscheidungskraft einer Marke ist auch das Allgemeininteresse an der Freihaltung von Zeichen zu berücksichtigen.
OLG Wien 33R124/20b Verwechslungsgefahr
OLG 33R124/20b: Bei der Verwechslungsgefahr ist auf die Ähnlichkeit der Marken & der von ihnen erfassten Waren/Dienstleistungen abzustellen.
OGH 4Ob48/21v Ähnlichkeit
OGH 4Ob48/21v: Wird eine registrierte Marke vollständig in eine andere Marke aufgenommen, ist regelmäßig Ähnlichkeit anzunehmen.
OGH 4Ob19/21d Ähnlichkeit
OGH 4Ob19/21d: Wird eine registrierte Marke vollständig in eine andere Marke aufgenommen, ist regelmäßig Ähnlichkeit anzunehmen.
OLG Wien 33R18/21s Verfahrensunterbrechung
OLG 33R18/21s: Die Unterbrechung des Widerspruchsverfahrens ist eine Ermessensentscheidung des Gerichts.
OGH 4Ob32/21s Markenverletzung
OGH 4Ob32/21s: Eine Markenverletzung liegt vor, wenn die Marke zur Gänze übernommen wurde & im übernehmenden Zeichen keine untergeordnete Rolle spielt.
OGH 4Ob111/21h Kennzeichenmäßiger Gebrauch
OGH 4Ob111/21h: Kennzeichenmäßiger Gebrauch, wenn Durchschnittsabnehmer annehmen kann, Zeichen weise auf Herkunft aus bestimmten Betrieb hin.
DSGVO 2022 (Teil 7)
Rechtsanwalt Peter Harlander erklärt in dieser Webinar-Serie die korrekte Umsetzung der DSGVO - brandaktuell für das Jahr 2021.
Video-Marketing
In diesem kostenlosen Webinar erklären Fotograf Oliver Bader und Rechtsanwalt Peter Harlander die Dos and Don'ts bei Unternehmensvideos.
DSGVO 2022 (Teil 6)
Rechtsanwalt Peter Harlander erklärt in dieser Webinar-Serie die korrekte Umsetzung der DSGVO - brandaktuell für das Jahr 2021.
DSGVO 2021 (Teil 5)
Rechtsanwalt Peter Harlander erklärt in dieser Webinar-Serie die korrekte Umsetzung der DSGVO - brandaktuell für das Jahr 2021.
DSGVO 2021 (Teil 4)
Rechtsanwalt Peter Harlander erklärt in dieser Webinar-Serie die korrekte Umsetzung der DSGVO - brandaktuell für das Jahr 2021.
Werbung mit Tests, Auszeichnungen und Gütesiegeln
In diesem kostenlosen Webinar erklärt Rechtsanwalt Peter Harlander die Anforderungen an Werbung mit Tests, Auszeichnungen und Gütesiegeln.
Nutzung fremder Fotos
In diesem kostenlosen Webinar erklärt Rechtsanwalt Peter Harlander die Regeln für die Nutzung fremder Fotos zu Marketingzwecken.
Gewinnspiele
In diesem kostenlosen Webinar erklärt Rechtsanwalt Peter Harlander die Regeln für Gewinnspiele zu Marketingzwecken.
Influencer Werbung
In diesem kostenlosen Webinar erklärt Rechtsanwalt Peter Harlander die neuen Regeln für Influencer Werbung aufgrund der neuen BGH-Urteile.
DSGVO 2021 (Teil 3)
Rechtsanwalt Peter Harlander erklärt in dieser Webinar-Serie die korrekte Umsetzung der DSGVO - brandaktuell für das Jahr 2021.
DSGVO 2021 (Teil 2)
Rechtsanwalt Peter Harlander erklärt in dieser Webinar-Serie die korrekte Umsetzung der DSGVO - brandaktuell für das Jahr 2021.
DSGVO 2021 (Teil 1)
Rechtsanwalt Peter Harlander erklärt in dieser Webinar-Serie die korrekte Umsetzung der DSGVO - brandaktuell für das Jahr 2021.
Werbung auf Anhängern in Österreich
PKW-Anhänger als Werbefläche verwenden - das ist zu beachten.
OGH 4Ob97/21z Farbmarke
OGH 4Ob97/21z: Eine Farbmarke mit mehreren Farben hat das Verhältnis der Farben zueinander präzise zu beschreiben.
Top 5 – Irrtümer im Markenrecht
Diese Top 5 Irrtümer im Markenrecht. können Ihr Unternehmen gefährden. Lesen Sie bei uns, worauf es beim Markenschutz wirklich ankommt.
Markenrecht
Markenschutz - buchen Sie jetzt online Ihr kostenloses Erstgespräch mit Rechtsanwalt Peter Harlander. Markenschutz online zum Pauschalpreis.
Sonstige Marke
Eine Marke, deren Form keiner der vordefinierten Markenart entspricht, kann als sonstige Marke registriert werden.
Hologrammmarke
Die Hologrammarke ist eine Marke mit holografischen Merkmalen, also dreidimensionalen Abbildungen auf einer zweidimensionalen Fläche.
Mustermarke
Eine Mustermarke ist eine zweidimensionale Gestaltung, die sich wiederholt flächig in alle Richtungen fortsetzt.
3D-Marke
3D-Marken, auch Formmarken genannt, können selbstständige Figuren, aber auch die Form der Waren oder der Warenverpackung sein.
Funktionen der Marke
Funktionen einer Marke: Herkunftsfunktion, Kennzeichnungsfunktion, Qualitätsfunktion, Garantiefunktion, Kommunikationsfunktion, Werbefunktion
Klangmarke / Hörmarke
Die Klangmarke, auch Hörmarke genannt, besteht aus Tönen oder Melodien. Zur Eintragung ist ein Notenblatt oder eine digitale Datei notwendig.
Kennfadenmarke
Die Kennfadenmarke besteht aus herkunftskennzeichnenden Markierungen entlang der Länge von Waren wie Kabeln oder Rohre.
Deutsche Marke
Die nationale österreichische Marke bietet Markenschutz im gesamten Gebiet Österreichs, nicht jedoch im Ausland.
Österreichische Marke
Die nationale österreichische Marke bietet Markenschutz im gesamten Gebiet Österreichs, nicht jedoch im Ausland.
Internationale IR-Marke
Über eine internationale Registrierung bei der WIPO in Genf ist eine vereinfachte Internationalisierung einer Marke möglich.
Unionsmarke / EU-Marke
Die Unionsmarke (früher Gemeinschaftsmarke) gewährt einen Markenschutz in allen derzeitigen und zukünftigen Staaten der EU.
Markenschutz
Markenschutz - buchen Sie jetzt online Ihr Servicepaket zum Pauschalpreis oder ein kostenloses Erstgespräch mit Rechtsanwalt Peter Harlander.
Produkt schützen
Kostenloses Erstgespräch zum Schutz von Produkten als Marke. Markenrechtliche Prüfung sowie Anmeldung der Marke zum Pauschalpreis.
Event schützen
Kostenloses Erstgespräch zum Schutz von Events als Marke. Markenrechtliche Prüfung sowie Anmeldung des Events als Marke zum Pauschalpreis.
Claim schützen
Kostenloses Erstgespräch zum Schutz von Claims als Marke. Markenrechtliche Prüfung sowie Anmeldung des Claims als Marke zum Pauschalpreis.
Slogan schützen
Kostenloses Erstgespräch zum Schutz von Slogans als Marke. Markenrechtliche Prüfung sowie Anmeldung des Slogans als Marke zum Pauschalpreis.
Namen schützen
Kostenloses Erstgespräch zum Schutz von Namen als Marke. Markenrechtliche Prüfung sowie Anmeldung des Namens als Marke zum Pauschalpreis.
Logo schützen
Kostenloses Erstgespräch zum Schutz von Logos als Marke. Urheberrechtliche und markenrechtliche Prüfung sowie Anmeldung zum Pauschalpreis.
Das Registered Trademark-Symbol ®
Das Registered Trademark-Symbol ® wird zur Kennzeichnung von registrierten Marken verwendet. Dargestellt wird es als ein R im Kreis.
Wiener Klassifikation
Die Wiener Klassifikation ist ein internationales Klassifikationssystem der Bildbestandteile von Marken.
Liste der Nizzaklassen
Die Klassifikation von Nizza enthält 45 Klassen, davon 34 Warenklassen und 11 Dienstleistungsklassen.
Markenschutz
Kostenloses Erstgespräch zu Markenschutz, Markenähnlichkeitsprüfung, Markenanmeldung, Markenmonitoring, Vertretung im Markenrecht.
SLA – Service Level Agreement
Kostenloses Erstgespräch zur Erstellung eines rechtssicheren und praxistauglichen Service-Level-Agreements (SLA).
Abmahnungen der Firma Adsimple abwehren
Abmahnung erhalten? Unsere Rechtsanwälte geben Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung zu den Erfolgsaussichten der Abwehr der Abmahnung.
Marke anmelden
Marke anmelden? Rechtsanwalt Peter Harlander unterstützt Sie beim Anmelden Ihrer Marke in Österreich, Deutschland, der EU und International.
E-Mail-Werbung
In diesem kostenlosen Webinar zum Thema E-Mail-Werbung erhalten Sie alle Informationen, um Ihren Newsletter rechtskonform gestalten zu können.
Name, Logo, Slogan – Haftung?
Dieses kostenlose Webinar erklärt die Haftungsrisiken bei der Gestaltung von Namen, Logos und Slogans ohne markenrechtliche Prüfung.
Recht am eigenen Bild
In diesem kostenlosen Webinar zeigen wir, wie sich das Recht am eigenen Bild und der Datenschutz auf Fotos von Menschen auswirken.
Abmahnungen erfolgreich abwehren
Abmahnung erhalten? Unsere Rechtsanwälte geben Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung zu den Erfolgsaussichten der Abwehr der Abmahnung.
Wortmarke
Wortmarken bestehen aus Buchstaben, Zahlen und bestimmten zulässigen Satz- und Sonderzeichen, also aus Wörtern oder aus Zeichenkombinationen.
Wort-Bild-Marke
Eine Wort-Bild-Marke besteht aus Elementen einer Wort- sowie Bildmarke, z.B. wenn ein Wort durch eine grafische Gestaltung des Schriftbildes untermalt wird.
Bildmarke
Kostenlose Erstberatung zur Bildmarke. Bildmarken bestehen aus grafischen und bildlichen Elementen und enthalten keine Elemente der Wortmarke.
Farbmarke
Farbmarken sind Marken, die ausschließlich aus einer oder mehreren (konturlosen) Farben bestehen.
Positionsmarke
Die Positionsmarke beanprucht eine Positionierung an stets gleicher Stelle, in gleicher Form und Größe auf den markierten Waren.
EuGH “Schrems II”
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 16.7.2020 in der Rechtssache C-311/18 “Schrems II” das EU/US-Privacy Shield für ungültig erklärt. Zudem hat der EuGH mit diesem Urteil die Vereinbarung von … Weiterlesen
Top 10 Ausreden zur DSGVO
Rechtsanwalt Peter Harlander erklärt anhand seiner persönlichen TOP 10 Liste, welche Ausreden zur DSGVO nicht funktionieren.
Login-Cookies
Sind Login-Cookies einwilligungspflichtig? Technische Grundlagen Login-Cookies kommen zum Einsatz, wenn sich der Nutzer in eine Website einloggt. Dies dient der Session-übergreifenden Identifikation des Nutzers durch den Server bzw. den Webshop. Ohne … Weiterlesen
Cookie-Popup
Cookie-Popups müssen komplexen rechtlichen Anforderungen entsprechen, damit die datenschutzrechtliche Einwilligung des Nutzers rechtsgültig ist.