Wer kennt nicht das auffällige Muster der Louis Vuitton-Handtaschen – die wohl bekannteste Mustermarke der Welt?

Definition Mustermarke

Eine Mustermarke ist eine zweidimensionale Gestaltung, die sich wiederholt flächig in alle Richtungen fortsetzt. Die Marke ist sohin im Regelfall nur ein Segment eines sich gleichförmig in alle Richtungen ausbreitenden Musters.

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Registrierung

Für die Registrierung einer Mustermarke ist deren zweidimensionale Darstellung auf Papier oder in einer JPEG-Datei auf einem Datenträger erforderlich.

Unterscheidungskraft

Wie bei allen anderen Markenarten ist auch bei der Mustermarke Unterscheidungskraft notwendig.

Die Unterscheidungskraft von Mustermarken ist unter Bezugnahme auf Waren zu beurteilen. Allerdings hat eine Mustermarke, die als nicht unterscheidungskräftig für die mit ihr angemeldeten Waren gehalten wird, auch als nicht unterscheidungskräftig für Dienstleistungen zu gelten, welche mit diesen Waren eng zusammenhängen.

Beispiele für Mustermarken

Bekannte Mustermarken kommen häufig aus dem Luxussegment der Modeindustrie:

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