Rechtsanwalt für IT-Recht, Datenschutzrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, E-Commerce-Recht, Medienrecht

DSGVO 2021 (Teil 1)

Inhalt Im ersten Teil unserer neuen Webinar-Serie stehen die Grundlagen des Datenschutzrechts im Mittelpunkt. Das bedeutet etwas mehr Theorie, die aber notwendig ist, um Datenschutzrecht wirklich zu verstehen. Grundrecht auf … Weiterlesen

Werbung auf Anhängern in Österreich

Werbliche Gestaltung des Anhängers Die werbliche Gestaltung eines Anhängers ist grundsätzlich unproblematisch, solange diese z.B. durch Beklebung erfolgt. Änderungen an dem Anhänger, die die Verkehrs- und Betriebssicherheit oder die Umweltverträglichkeit … Weiterlesen

OGH 4Ob97/21z Farbmarke

Im aktuellen Fall beantragte die Antragstellerin die Eintragung einer Farbmarke. Die Beschreibung der Farbmarke lautete “Die Marke bestehe aus einer Kombination von vertikal nebeneinander in gleichen Abständen angeordneten Streifen in der Farbtonreihenfolge … Weiterlesen

Top 5 – Irrtümer im Markenrecht

Top 5 – Irrtümer im Markenrecht Das Wichtigste zuerst – diese Informationen müssen Sie kennen, um Ihre Investitionen in die eigene Marke zu schützen: Konsequenzen von Fehlern beim Markenschutz Unsere … Weiterlesen

Markenrecht

Top 5 – Irrtümer zum Markenrecht Das Wichtigste zuerst – diese Informationen müssen Sie kennen, um Ihre Investitionen in die eigene Marke zu schützen: Konsequenzen bei Verstößen gegen das Markenrecht … Weiterlesen

Bewegungsmarke

Definition Bewegungsmarke Eine Bewegungsmarke ist eine Marke, welche eine Bewegung oder eine Positionsänderung der Elemente der Marke schützt. Voraussetzungen Die Darstellung von Bewegungsmarken kann in einer mp4-Datei auf einem Datenträger … Weiterlesen

Sonstige Marken

Sonstige Marken Das Markenrecht kennt zahlreiche vordefinierte Markenarten: Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bild-Marken, Farbmarken, Mustermarken, 3D-Marken, Positionsmarken, Bewegungsmarken, Hologrammmarken, Klangmarken und Kennfadenmarken. Eine Marke, deren Form keiner der vordefinierten Markenart entspricht, kann … Weiterlesen

Hologrammmarke

Definition Hologrammmarke Die Hologrammarke ist eine Marke, welche aus Elementen mit holografischen Merkmalen besteht. Hologramme sind dreidimensionale Abbildungen von Objekten auf einer zweidimensionalen Oberfläche mit Tiefenanmutung. Oft weisen Hologramme eine … Weiterlesen

Mustermarke

Definition Mustermarke Eine Mustermarke ist eine zweidimensionale Gestaltung, die sich wiederholt flächig in alle Richtungen fortsetzt. Die Marke ist sohin im Regelfall nur ein Segment eines sich gleichförmig in alle … Weiterlesen

3D-Marken

3D-Marken 3D-Marken, auch körperliche Marken oder Formmarken genannt, können selbstständige Figuren, die Gestaltung der Warenverpackung oder die Form der Ware selbst sein. Unterscheidungskraft 3D-Marken können registriert werden, wenn diese eine … Weiterlesen

Funktionen der Marke

Funktionen der Marke Für ein Unternehmen ist die Marke das Kennzeichen, das es von anderen Unternehmen unterscheidet. Eine Marke ermöglicht es, sich von Wettbewerbern abzugrenzen. Dem Konsumenten helfen Marken, sich … Weiterlesen

Klangmarke / Hörmarke

Klangmarken / Hörmarken Eine Klangmarke, auch Hörmarke genannt, besteht aus Tönen oder Melodien. Voraussetzungen Früher mussten auch Klangmarken grafisch darstellbar sein. Das war bei Melodien weitgehend unproblematisch, nicht jedoch bei … Weiterlesen

Kennfadenmarke

Kennfadenmarke Die Kennfadenmarke besteht aus herkunftskennzeichnenden Markierungen entlang der Länge von Waren, die nach Längeneinheiten verkauft und dazu regelmäßig abgeschnitten werden. Kennfadenmarken verlaufen dementsprechend regelmäßig parallel zur Länge der gekennzeichneten … Weiterlesen

Deutsche Marke

Marken in Deutschland Die Registrierung einer nationalen, nur in Deutschland gültigen Marke ist beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vorzunehmen. Think big Die alleinige Anmeldung einer rein deutschen Marke macht … Weiterlesen

Österreichische Marke

Marken in Österreich Die Registrierung einer nationalen, nur in Österreich gültigen Marke ist beim österreichischen Patentamt (ÖPA) vorzunehmen. Think big Die alleinige Anmeldung einer rein österreichischen Marke macht für die … Weiterlesen

Internationale IR-Marke

Internationale Registrierung (IR) Über eine internationale Registrierung (IR) bei der World Intellectual Property Organisation (WIPO) in Genf ist eine vereinfachte internationale Anmeldung in Form der IR-Marke möglich. Madrider System Grundlage … Weiterlesen

Unionsmarke / EU-Marke

Unionsmarke / EU-Marke Die Unionsmarke gewährt einen Markenschutz in allen derzeitigen und zukünftigen Staaten der EU. In der EU sind derzeit folgende Staaten Mitglieder: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, … Weiterlesen

Markenschutz

Klare Abläufe – von Anfang an: 1KostenlosesErstgespräch 2OnlineAbwicklung 3FixerPauschalpreis Alle Markenarten im Überblick Wortmarken Bildmarken Wort-Bild-Marken Farbmarken 3D-Marken Positionsmarken Mustermarken Klangmarken Kennfadenmarken Hologrammmarken Bewegungsmarken Sonstige Marken So schützen wir Ihre … Weiterlesen

Produkt schützen

€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Markenanmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Jetzt Produkt schützen! Der Schutz des eigenen Produkts als Marke sollte bei jedem Unternehmen ganz oben auf der Agenda stehen. Wer diesen … Weiterlesen

Event schützen

€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Markenanmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Jetzt Event schützen! Der Schutz des eigenen Events als Marke sollte bei jeder Eventplanung ganz oben auf der Agenda stehen. Wer diesen … Weiterlesen

Claim schützen

€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Markenanmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Jetzt Claim schützen! Der Schutz des eigenen Claims als Marke sollte bei jeder Unternehmensgründung ganz oben auf der Agenda stehen. Wer diesen … Weiterlesen

Slogan schützen

€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Markenanmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Jetzt Slogan schützen! Der Schutz des eigenen Slogans als Marke sollte bei jeder Unternehmensgründung ganz oben auf der Agenda stehen. Wer diesen … Weiterlesen

Namen schützen

€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Markenanmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Jetzt Namen schützen! Der Schutz des eigenen Firmennamens, Familiennamens oder Künstlernamens als Marke sollte bei jeder Unternehmensgründung ganz oben auf der Agenda … Weiterlesen

Logo schützen

€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Markenanmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Jetzt Logo schützen! Der Schutz des eigenen Logos als Marke sollte bei jeder Unternehmensgründung ganz oben auf der Agenda stehen. Wer diesen … Weiterlesen

Das Registered Trademark-Symbol ®

Was ist das ® Registered Trademark-Symbol? Das Registered Trademark-Symbol wird zur Kennzeichnung von registrierten Marken verwendet. Dargestellt wird das Registered Trademark-Symbol ® als ein R im Kreis. ® oder TM? … Weiterlesen

Wiener Klassifikation

Was ist die Wiener Klassifikation? Die Wiener Klassifikation ist ein internationales Klassifikationssystem der Bildbestandteile von Marken. Die “Wiener Klassifikation – Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken” wurde am 12. Juni … Weiterlesen

Liste der Nizzaklassen

Klassifikation nach Nizza Die Klassifikation von Nizza enthält in der Fassung vom 01.01.2021 die folgende Klassen bzw. Waren und Dienstleistungen. Waren Klasse 1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, … Weiterlesen

Markenschutz

€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Anmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Jetzt Marke schützen! Nutzen Sie die Corona-Pandemie sinnvoll, um Ihr Unternehmen für die Zeit danach optimal zu positionieren. Eine geschützte Marke verhindert, … Weiterlesen

SLA – Service Level Agreement

Service Level Agreement (SLA) Verfügbarkeit, Fehlerbehebung, Wartung, Support, Schulung, Weiterentwicklung – viele Serviceanbieter definieren den Umfang dieser Leistungen nicht exakt. Damit liefert sich der Serviceanbieter der manchmal berechtigten, manchmal laienhaften … Weiterlesen

Abmahnungen der Firma Adsimple abwehren

Adsimple Abmahnungen Unsere Rechtsanwaltskanzlei hat in den letzten Jahren bereits zahlreiche Abmahnungen von Adsimple bearbeitet – ausnahmslos erfolgreich. Dabei drehte es sich immer um die Verwendung eines Impressums und einer … Weiterlesen

Marke anmelden

€KostenlosesErstgesprächzum Markenschutz 1Wochevom Erstgesprächzur Anmeldung Unsere Expertenübernehmendie Abwicklung Marke anmelden Nutzen Sie den Lockdown sinnvoll, um Ihr Unternehmen für die Zeit danach optimal zu positionieren. Eine angemeldete Marke verhindert, dass … Weiterlesen

E-Mail-Werbung

Inhalt Übersicht über die Regelungen in AT und DE Telekommunikationsrecht E-Commerce-Recht Medienrecht Datenschutzrecht “Werbung” Adressaten mit Einwilligung Webformular Persönliche Erteilung Events und Messen Gewinnspiele Ausnahme für Bestandkunden Fünf Voraussetzungen Inhalte … Weiterlesen

Name, Logo, Slogan – Haftung?

Inhalt Kennzeichenrecht Namen Geschäftsbezeichnung Firma Marke Muster Werk Prüfpflichten von Agenturen Produktnamen Slogan Logo Sonderfall Redesign Haftungsrisiko Haftungsbefreiung durch AGB und Agenturvertrag? Markenrechtliche Püfung Gesetzmäßigkeit Identität Ähnlichkeit Tipps für die … Weiterlesen

Recht am eigenen Bild

Inhalt Grundregeln Einwilligung vs. keine Verletzung berechtigter Interessen Aufnahme vs. Veröffentlichung Hauptmotiv vs. unvermeidbares Beiwerk Datenschutzrechtliche Informationspflichten Eventfotografie Hinweis auf Einladung oder Aufsteller? Visitenkartenmethode Reisefotografie Fotos mit Models Model Release … Weiterlesen

Abmahnungen erfolgreich abwehren

Abmahnungen Abmahnungen kommen besonders im gewerblichen Rechtsschutz, im Wettbewerbsrecht, im Urheberrecht und im Markenrecht vor. Definition “Abmahnung” Eine Abmahnung ist ein außergerichtliches Aufforderungsschreiben. Damit fordert der Abmahner den Abgemahnten auf, … Weiterlesen

Wortmarke

Wortmarke Eine Wortmarke besteht ausschließlich aus Buchstaben, Zahlen und bestimmten zulässigen Satz- und Sonderzeichen. Als Wortmarke kommen sowohl Wörter im klassischen Sinn als auch bloße Zeichenkombinationen in Frage. Groß- und … Weiterlesen

Wort-Bild-Marke

Was ist eine Wort-Bild-Marke? Die Wort-Bild-Marke besteht aus Elementen einer Wort- sowie Bildmarke. Aus einer Wortmarke wird bereits dann eine Wort-Bild-Marke, wenn ein Wort durch eine besondere Ausgestaltung des Schriftbildes untermalt ein … Weiterlesen

Bildmarke

Was ist eine Bildmarke? Eine Bildmarke besteht aus zweidimensionalen grafischen und bildlichen Darstellungen. Eine Bildmarke enthält keine Elemente einer Wortmarke, also keine lateinischen Buchstaben, keine Zahlen und keine für eine … Weiterlesen

Farbmarke

Farbmarken Farbmarken sind Marken, die ausschließlich aus einer oder mehreren (konturlosen) Farben bestehen. Eine farbige Form, z.B. ein blaues Viereck, wäre hingegen eine Bildmarke. Große Eintragungshürden Der Eintragung einer Farbmarke stehen … Weiterlesen

Positionsmarke

Positionsmarken Die Positionsmarke ist eine Markenart, die eine gleichbleibende Positionierung auf den markierten Waren beansprucht. Die Registrierung einer Positionsmarke ist deutlich anspruchsvoller als die Registrierung einer Markenarten. Die Positionsmarke besteht aus zwei Komponenten: … Weiterlesen

EuGH “Schrems II”

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 16.7.2020 in der Rechtssache C-311/18 “Schrems II” das EU/US-Privacy Shield für ungültig erklärt. Zudem hat der EuGH mit diesem Urteil die Vereinbarung von … Weiterlesen

Top 10 Ausreden zur DSGVO

Viele Ausreden hört man zum Datenschutz immer wieder. Besser werden die Ausreden dadurch nicht. Remarketing funktioniert mit anonymisierten Daten. Anonym bedeutet, dass keine Identifikation möglich ist. Remarketingtools sind jedoch in … Weiterlesen

Login-Cookies

Sind Login-Cookies einwilligungspflichtig? Technische Grundlagen Login-Cookies kommen zum Einsatz, wenn sich der Nutzer in eine Website einloggt. Dies dient der Session-übergreifenden Identifikation des Nutzers durch den Server bzw. den Webshop. Ohne … Weiterlesen

Cookie-Popup

Einzeilige Cookie-Banner gehören seit Ende 2019 der Vergangenheit an. Die Cookie-Popups auf den Websites werden zwar größer und komplexer, sind trotzdem leider noch oft nicht rechtskonform. Häufige Mängel von Cookie-Popups … Weiterlesen

Warenkorb-Cookies

Sind Warenkorb-Cookies einwilligungspflichtig? Technische Grundlagen Warenkorb-Cookies kommen zum Einsatz, wenn der Nutzer Produkte in den Warenkorb des Webshops legt. Dies dient der Session-übergreifenden Identifikation des Nutzers durch den Server bzw. … Weiterlesen

Cookies

Cookies sind kleine Textdateien, die auch rechtlich oft für Brösel sorgen. Eigentlich wäre es ziemlich einfach – trotzdem liest man zu kaum einem Thema mehr Halbwahrheiten und Irrtümer im Internet. … Weiterlesen

Storno von Veranstaltungen aufgrund des Corona-Virus

Seminare, Vorträge, Workshops, Kongresse und Messen – aufgrund des Corona-Virus hagelt es Stornierungen. Die Gründe dafür sind vielfältig und reichen von Vorsichtsmaßnahmen bis hin zu behördlichen Verboten. Veranstalter, Aussteller und … Weiterlesen

Salzburger Datenschützer die IT-Riesen zittern

Ralf Hillebrand erklärt in seinem Artikel, warum Google zu einer Strafe von 50 Millionen Euro verdonnert wurde und was der Max Schrems damit zu tun hat. Auch Datenschutzexperte Mag. Peter … Weiterlesen

Bargeldloses Bezahlen

Rechtsanwaltsanwärter Mag. Sebastian Riedlmair war in der Sendung Radio Mittagszeit zu Gast. Eine Stunde lang beantwortete er den Hörern alle Rechtsfragen rund um bargeldloses Bezahlen. Besonders interessiert hat die zahlreichen … Weiterlesen

Hilfe bei Abmahnungen durch den IDO-Verband

Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V., kurz IDO-Verband, zählt zu den aktivsten deutschen Abmahnvereinen. Deutsche Webshopbetreiber und ebay-Händler gehören zu den bevorzugten Abmahnzielen. Aber auch österreichische … Weiterlesen

Werbung für Glücksspiel

Als Glücksspiel werden grundsätzlich alle Spiele bezeichnet, bei denen Gewinn oder Verlust zumindest überwiegend vom Zufall abhängen. Es muss zwischen Glücks- und Gewinnspiel unterschieden werden. Bei einem Glücksspiel erfolgt die … Weiterlesen

Werbung für KFZ

Wer für KFZ werben will, muss insbesondere das Personenkraftwagen-Verbraucherinformationsgesetz beachten. Es verpflichtet den Werbenden dazu, den Verbraucher über den Kraftstoffverbrauch und die CO2 -Emissionen von KFZ zu informieren. Es müssen … Weiterlesen

Werbebeschränkungen und -verbote für Tabakprodukte

In Österreich herrscht grundsätzlich ein absolutes Tabakwerbe- und -sponsoringverbot. Davon umfasst sind beispielsweise: Werbung für filterlose Zigaretten; Werbung für Tabakerzeugnisse, wenn dadurch der Eindruck erzeugt wird, der Genuss von Tabakprodukten … Weiterlesen

Werbung für Säuglingsnahrung

Das Säuglingsnahrungsgesetz enthält Regelungen hinsichtlich Werbung für Säuglingsnahrung. Demnach muss Werbung für Säuglingsnahrung die erforderlichen Informationen über die richtige Verwendung der Lebensmittel vermitteln. Die Informationen in der Werbung dürfen nur … Weiterlesen

Werbung und alkoholische Geträke

Hinsichtlich Werbung für alkoholische Getränke gibt es insbesondere für den Bereich TV- und Radiowerbung gesetzliche Beschränkungen. Für Spirituosen herrscht in Österreich ein generelles Werbeverbot. Spirituosen sind Getränke, deren Mindestalkoholgehalt bei … Weiterlesen

Werbung und nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmittel

Wer Werbung für Lebensmittel machen möchte, muss sich an einen strikten rechtlichen Rahmen halten. Laut der europäischen Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel dürfen in der Werbung beispielsweise … Weiterlesen

Werbebeschränkungen und -verbote für Medizinprodukte

Zu Medizinprodukten zählen beispielsweise Schwangerschaftstests, Blutdruckmessgeräte, Pflaster oder Prothesen. Auch für solche Produkte gibt es – ähnlich wie bei den Arzneimitteln – Sonderbestimmungen für Werbetreibende. Werbung, die sich direkt an … Weiterlesen

Werbebeschränkungen und -verbote für Arzneimittel

Insbesondere für rezeptpflichtige Arzneimittel gilt in Österreich ein absolutes Werbeverbot. Nur für sehr wenige Arzneimittel ist Werbung erlaubt. Werbung ist zulässig für: Arzneimittel, die nicht im so genannten Erstattungskodex der … Weiterlesen

Sponsoring & Verkaufsförderung

Sponsoring Als Sponsoring wird die Förderung von Menschen, Veranstaltungen oder Produkten durch einen Dritten verstanden. Diese Förderung kann in Form von Geld-, Sach- oder Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden. Ziel … Weiterlesen

Online-Werbung

Den rechtlichen Rahmen für Online-Werbung bildet das E-Commerce-Gesetz. Online-Werbung ist demnach jede Online-Kommunikation die zum Ziel hat, den Absatz eines Unternehmens zu fördern. Als Werbemittel kommen unter anderem in Betracht: … Weiterlesen

Direktmarketing

Immer, wenn Marketing dafür eingesetzt wird, eine Interaktion mit Lesern, Hörern oder Zuschauern zu erzielen, spricht man von Direktmarketing. Durch Direktmarketing soll also beim Empfänger eine individuelle und messbare Reaktion … Weiterlesen

Rundfunkwerbung

Zur Rundfunkwerbung zählen Werbung im TV und im Radio bzw. Hörfunk. Hörfunkwerbung Hörfunkwerbung umfasst Werbung im Radio. Den rechtlichen Rahmen für Hörfunkwerbung legt das Privatradiogesetz fest. Werbeverbote Laut Privatradiogesetz ist … Weiterlesen

Werbung in Printmedien

Printwerbung umfasst sämtliche Werbung in Druckwerken wie beispielsweise Anzeigen in Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen. Auch Flyer, Prospekte und Plakate zählen zur Printwerbung. Für den Printbereich sind vor allem das Urheberrecht, … Weiterlesen

Werbung und Politiker

Werbung für Politiker und Parteien darf nur in einem gesetzlich geregelten Rahmen geschaltet werden. Diesen gesetzlichen Rahmen legt das Medien-Transparenzgesetzes fest. Beispielswiese müssen Inserate der öffentlichen Hand rein informativ sein … Weiterlesen

Werbung und Minderjährige

Minderjährige müssen was Werbung betrifft besonders geschützt werden. In Österreich sehen sowohl das ORF- und Privatradio-Gesetz sowie das Audiovisuelle-Mediendienstegesetz ausdrückliche Schutzvorschriften für Minderjährige vor. So darf beispielsweise Werbung für alkoholische … Weiterlesen

Werbebeschränkungen für ausgewählte freie Berufe

Ärzte Ärzte dürfen keine Werbung machen, die unsachlich,unwahr ist, oder das Standesansehen beeinträchtigt. Die Ärztekammer hat die Verordnung “Arzt und Öffentlichkeit” erlassen um diese Vorgaben zu präzisieren. Laut der Verordnung … Weiterlesen

ePrivacy-Verordnung kommt vorerst wohl doch nicht

Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton kündigte kürzlich an, dass die EU-Kommission wohl einen neuen Vorschlag für die seit Jahren geplante ePrivacy-Verordnung erarbeiten müsse, weil viele Mitgliedstaaten den aktuellen Vorschlag stark kritisiert hatten. … Weiterlesen

Personen- und berufsbezogene Werbebeschränkungen

Es gibt eine ganze Reihe Berufe, für die die österreichische Rechtsordnung spezielle Werbebeschränkungen vorsieht. Betroffen sind vor allem die so genannten freien Berufe. Die Beschränkungen sollen vor allem unsachliche und … Weiterlesen

Werbung und Markenrecht

Auch das Markenrecht ist für Werbetreibende von großer Bedeutung, denn Marken erfüllen eine besondere Funktion. Sie sollen Waren, Dienstleistung und / oder Unternehmen für die Marktteilnehmer unterscheidbar machen. Welche Arten … Weiterlesen

Werbung und Wettbewerbsrecht

Für die Werbewirtschaft ist vor allem das Wettbewerbsrecht bzw. Lauterkeitsrecht von besonderer Bedeutung. Es soll einen fairen Leistungswettbewerb sicherstellen. Ziel des Lauterkeitsrechts ist es daher, das Verhalten der Marktteilnehmer im … Weiterlesen

Werbung und Urheberrecht

Keine Werbung kommt ohne Foto-, Video- oder Audiomaterial sowie Texte aus. Oft stammen die Materialien, die für Werbung verwendet werden, nicht von den Werbetreibenden selbst, sondern wurden von Dritten erstellt. … Weiterlesen

Worauf Sie bei Werbung rechtlich achten müssen

Werbung soll den Kunden über Produkte und Neuerungen informieren und ihn zum Kauf motivieren. Viele zerbrechen sich tagtäglich den Kopf über die besten Strategien, damit die Werbung auch zum gewünschten … Weiterlesen

Zugriff auf Handydaten

Ein großes Thema war die Frage, wann Strafverfolgungsbehörden in Fällen wie jenem des ehemaligen FPÖ-Chefs Heinz Christian Strache auf Handydaten zugreifen dürfen.

Millionenstrafe für die Post heute Thema in den Salzburger Nachrichten

Die Salzburger Nachrichten berichten in ihrer Ausgabe vom 30.10.2019 über die exorbitant hohe Strafe von 18 Millionen Euro, die die Datenschutzbehörde gegen die Österreichische Post verhängt hat. Für die Höhe … Weiterlesen

18 Millionen Euro Strafe für die Österreichische Post

Die Datenschutzbehörde hat eine Verwaltungsstrafe in Höhe von 18 Millionen Euro gegen die Österreichische Post verhängt. Die Post habe durch die Verarbeitung personenbezogener Daten über die vermeintliche politische Affinität von … Weiterlesen

Fotografieren verboten

Ein österreichischer Gastronom sorgte kürzlich für Schlagzeilen, weil er seinen Gästen verboten hat, seine Speisen zu fotografieren. Darf er das überhaupt? Das fragte sich auch Radio Salzburg in seiner Sendung … Weiterlesen

Guten Morgen Österreich zum Thema “Hass im Netz”

In der Sendung vom 09.10.2019 war Mag. Melanie Kogler zu Gast bei Guten Morgen Österreich. Tagesthema war “Hass im Netz”. Die Juristin analysierte das brandaktuelle Urteil des EuGH in der … Weiterlesen

Social Media-Recht

Heute war Rechtsanwalt Mag. Peter Harlander zu Gast beim Radiosender Welle 1. Dort beantwortete er Moderatorin Anja Müller im Interview alle Fragen zum Thema Rechtsfallen im Bereich Social Media.

Systematische Verletzungen des Datenschutzes

Datenschutzexperte und Rechtsanwalt Mag. Peter Harlander erklärt im Interview mit “Die Presse”, dass er im Namen von Mandanten wegen gezieltem datenschutzwidrigen Tracking, Profiling und Retargeting zur Gewinnoptimierung nun gegen mehrere … Weiterlesen

Fanseiten auf Facebook illegal?

Weltweit gebe es rund 90 Millionen Facebook-Seiten. Alle jene, die eine solche Seite betreiben, können laut kürzlich ergangener Entscheidung des deutschen Bundesverwaltungsgerichts dafür verantwortlich gemacht werden, wenn im Hintergrund Daten … Weiterlesen

DSGVO-Krise
Drei Sofortmaßnahmen zur Bewältigung

Rechtsanwalt Peter Harlander hat bereits im Vorjahr prognostiziert, dass die DSGVO im Online Marketing zu radikalen Umbrüchen führen wird. Seit wenigen Tage ist die Prognose plötzlich Realität. Fast jede Website … Weiterlesen

Facebook-Seiten vor dem Ende?

Das deutsche Bundesverwaltungsgericht hat am 11.9.2019 zu BVerwG 6 C 15.18 ein brisantes Urteil gefällt: die Datenschutzbehörden dürfen den Betrieb von Facebook-Seiten untersagen. Das Urteil ist 1:1 auf Österreich übertragbar. … Weiterlesen

Datenschutz: Google Fonts

Die Verwendung von Google Fonts ist aus datenschutzrechtlicher Sicht für österreichische Websitebetreiber nicht zu empfehlen. Stattdessen sollten Schriften lokal vom eigenen Webserver geladen werden. Wir erklären warum: Technischer Hintergrund Schriften … Weiterlesen

DSGVO: OGH 23.05.2019, 6 Ob 91/19d

Der Oberste Gerichtshof hat entschieden, dass datenschutzrechtliche Ansprüche sowohl bei Gericht als auch bei der Datenschutzbehörde geltend gemacht werden können. Im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten besteht daher im Datenschutzrecht eine … Weiterlesen

Erstes Datenschutz-Urteil gegen die Österreichische Post AG

Vor einem halben Jahr hat Addendum den Datenschutzskandal bei der Post aufgedeckt. Seither stapeln sich bei der Post tausende Auskunftsersuchen. Auch die Datenschutzbehörde spricht von unzähligen Beschwerdeverfahren in dieser Sache. … Weiterlesen

Google, Facebook und der Datenschutz …

Es sieht so aus, als würden die Internetriesen Google, Facebook und Co. den Datenschutz zukünftig ernster nehmen. Nachdem der Hamburger Datenschutzbeauftragte Druck auf Google ausgeübt hat, verzichtet der Internetriese nun … Weiterlesen

Bargeld oder Bargeldlos?

RA Mag. Peter Harlander war am 30. Juli Gast in der ORF-Sendung Guten Morgen Österreich. Er erklärte die Vor- und Nachteile von Bargeld und bargeldlosem Bezahlen, brachte Beispiele aus anderen … Weiterlesen

Spuren beim Online-Shopping

Datenschutzexperte RA Mag. Peter Harlander warnt, dass beim Kauf einzelner alltäglicher Dingen, wie etwa Bettwäsche, ein umfangreiches Profil der Käufer erstellt werden kann. Unter Umständen können sogar Gesundheitsdaten – Bettwäsche … Weiterlesen

Bargeldloses Bezahlen

Datenschutzexperte RA Mag. Peter Harlander warnt, dass beim bargeldlosen Bezahlen bei neuern Systemen nicht nur Banken und Kredikarteninstitute sondern auch Dritte an die Daten kommen. Lesen Sie mehr auf orf.at

Influencer

Das Salzburger Fenster berichtet über die unterschiedlichen Facetten der Influencer und wie sich im Internet ein neues Berufs- und Geschäftsfeld etabliert hat. Die verschiedenen Aspekte reichen von glitzernder Lifestyle-Berichterstattung bis … Weiterlesen

Vorsicht bei Abmahnungen wegen mangelhafter Datenschutzerklärung

Aktuell verschickt die “Datenschutzabmahngesellschaft” Quadracir UG aus München Abmahnungen aufgrund mangelhafter Datenschutzerklärungen. Die Schreiben gehen als PDF massenhaft an Klein- und Mittelbetriebe in ganz Österreich. Die Betroffenen sollen innerhalb von … Weiterlesen

ContentDay 2019

Als Experte für Datenschutz und Marketingrecht blickte Rechtsanwalt Mag. Peter Harlander von (§) Marketingrecht.at beim ContentDay 2019 auf ein Jahr DSGVO zurück und wagte den Blick in die Glaskugel auf … Weiterlesen

Markenarten

Zum Schutz einer Marke stehen zahlreiche Markenarten zur Verfügung. Die am häufigsten geschützten Markenformen sind die Wortmarke und die Wort-Bild-Marke. Markenarten Diese Markenformen sind schützbar: Wortmarke: besteht ausschließlich aus Buchstaben, … Weiterlesen

IT-, Internet- und Marketingrecht