Allgemein

Verbot der Herabsetzung eines Unternehmens

Mit dem Verbot der Herabsetzung eines Unternehmens soll in erster Linie verhindert werden, dass ein Unternehmen seine Mitbewerber schädigt.

Wettbewerbsrechtliche Rechtsdurchsetzung – Ein Überblick

Wer gegen wettbewerbsrechtliche Normen verstößt, muss mit rechtlichen Konsequenzen rechnen.

Unterlassungsanspruch

Der Unterlassungsanspruch ist für ein Vorgehen gegen unlautere Handlungen der in der Praxis wichtigste Anspruch.

Vergleichende Werbung – Was ist erlaubt?

Vergleichende Werbung fördert den Wettbewerb und schafft Transparenz für den Verbraucher. Aus diesem Grund ist sie grundsätzlich erlaubt, solange sie ein paar, durch den Gesetzgeber festgelegte Grundsätze befolgt.

Geografische Angaben

„Angaben, die eine Ware als aus dem Gebiet eines Mitglieds oder aus einer Region oder aus einem Ort in diesem Gebiet stammend kennzeichnen, wenn eine bestimmte Qualität, der Ruf oder eine sonstige Beschaffenheit der Ware im Wesentlichen ihrem geografischen Ursprung zugeschrieben werden kann.“

Schadenersatzanspruch

Unter gewissen Umständen kann ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß auch einen Schadenersatzanspruch zur Folge haben.

Missbrauch von Kennzeichen eines Unternehmens

Das wettbewerbsrechtliche Verbot des Kennzeichenmissbrauchs soll einem widerrechtlichen Ausnutzen von fremden Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr durch Hervorrufen einer Verwechslungsgefahr vorbeugen.

OGH Wien 4 Ob 8/22p – Verwechslungsgefahr

Bei der Verwechslungsgefahr ist der Gesamteindruck einer Marke maßgebend, ein einzelnes Wortbestandteil kann als

4 Ob 25/22p – Rechtliches Gehör im Provisorialverfahren

OGH 4Ob25/22p; Wettbewerbsrecht; einstweilige Verfügung; Provisorialverfahren; Parteiengehör; Waffengleichheit

OGH 4 Ob 4 /22z – Irreführung

OGH 4 Ob 4 /22z; Wettbewerbsrecht; UWG; landwirtschaftliche Maschinen; Alleinvertriebsrecht; Irreführung; Kündigungsfrist

Multimediamarken

Multimediamarken bestehen aus einer Kombination von (bewegten) Bild- und/oder dreidimensionalen Elementen sowie akustischen Elementen.

Werbung in Printmedien

Für Werbung in Printmedien spielen das Urheberrecht und Wettbewerbsrecht aber auch das Mediengesetz sowie die Straßenverkehrsordnung eine Rolle.

Werbebeschränkungen für ausgewählte freie Berufe

Die österreichische Rechtsordnung sieht für zahlreiche Berufe Werbebeschränkungen vor. Vor allem betroffen sind die so genannten freien Berufe.

Werbung und Wettbewerbsrecht

Guten Morgen Österreich zum Thema “Hass im Netz”

Melanie Kogler in Guten Morgen Österreich zum Thema Hass im Netz. Analayse des EuGH-Urteils in der Rechtssache Glwaischnig gegen Facebook.

Fanseiten auf Facebook illegal?

Datenschutzexperte Mag. Peter Harlander zum Urteil des deutschen BGH, wonach Facebook-Fanseiten-Betreiber für Datenerhebungen im Hintergrund verantwortlich sind.